von Dr. Steven Lange, handelnd unter „Cozique“

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbeziehungen zwischen Dr. Steven Lange, handelnd unter „Cozique“ (nachfolgend „Verkäufer“), und seinen Kunden für alle über den Online‑Shop des Verkäufers abgeschlossenen Kaufverträge über Waren. Kunden können Verbraucher oder Unternehmer sein.

1.2 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.3 Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.4 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Verkäufer hat deren Geltung im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt.

2. Vertragsschluss

2.1 Die im Online‑Shop des Verkäufers dargestellten Produkte stellen noch kein bindendes Angebot dar, sondern dienen lediglich als unverbindliche Aufforderung an den Kunden, ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags abzugeben.

2.2 Der Kunde kann seine Bestellung über das im Online‑Shop bereitgestellte Bestellformular abgeben. Nachdem die gewünschten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und der elektronische Bestellprozess durchlaufen wurde, gibt der Kunde durch Anklicken des Buttons, der den Bestellvorgang abschließt, ein rechtlich verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb befindlichen Artikel ab. Alternativ kann der Kunde ein Angebot auch per E‑Mail, telefonisch oder über ein ggf. bereitgestelltes Online‑Kontaktformular abgeben.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Kalendertagen annehmen, indem er:

Der Vertrag kommt mit dem Zeitpunkt des ersten Eintritts einer dieser Handlungen zustande. Läuft die Annahmefrist ab, ohne dass der Verkäufer das Angebot angenommen hat, gilt das Angebot als abgelehnt; der Kunde ist dann nicht mehr an seine Bestellung gebunden.

2.4 Bei Auswahl bestimmter vom Zahlungsdienstleister PayPal angebotener Zahlungsarten (z.B. PayPal‑Zahlung im Bestellprozess) kann der Vertrag bereits in dem Moment zustande kommen, in dem der Kunde den Button anklickt, der den Bestellvorgang abschließt, sofern PayPal in diesem Verfahren eine unmittelbare Zahlungsanweisung auslöst. Es gelten ergänzend die Nutzungsbedingungen von PayPal.

2.5 Einzelheiten zur Zahlungsabwicklung über Stripe und Klarna ergeben sich aus Ziffer 4 dieser AGB sowie den Bedingungen der jeweiligen Zahlungsdienstleister.

2.6 Der Vertragstext kann vom Kunden vor Abgabe der Bestellung über die Druck‑ oder Speicherfunktion des Browsers gesichert werden. Nach Vertragsschluss übermittelt der Verkäufer dem Kunden den Vertragsinhalt (Bestelldaten und AGB) in Textform, z.B. per E‑Mail. Sofern der Kunde ein Kundenkonto angelegt hat, kann er vergangene Bestellungen zusätzlich in seinem passwortgeschützten Konto einsehen.

2.7 Vor der verbindlichen Abgabe des Angebots hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Eingaben zu überprüfen und zu korrigieren. Hierzu stehen die üblichen Browserfunktionen sowie die im Bestellprozess vorgesehenen Korrekturmöglichkeiten zur Verfügung.

2.8 Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.

2.9 Die Bestellabwicklung und die Kommunikation erfolgen in der Regel per E‑Mail. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E‑Mail‑Adresse zutreffend ist und der Empfang der vom Verkäufer versandten Nachrichten nicht durch technische Einstellungen (z.B. Spam‑Filter) verhindert wird.

3. Widerrufsrecht

3.1 Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

3.2 Inhalt, Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts ergeben sich aus der gesondert bereitgestellten Widerrufsbelehrung des Verkäufers, die Bestandteil des Bestellprozesses ist.

3.3 Das Widerrufsrecht kann für bestimmte Waren ausgeschlossen oder eingeschränkt sein, etwa bei individuell gefertigten Produkten oder versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, sobald ihre Versiegelung entfernt wurde. Näheres ergibt sich aus der Widerrufsbelehrung.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Die im Online‑Shop angegebenen Preise sind Gesamtpreise in Euro und enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer. Zusätzlich anfallende Liefer‑ und Versandkosten werden im Bestellprozess gesondert ausgewiesen.

4.2 Dem Kunden stehen die im Online‑Shop jeweils angezeigten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Hierzu gehören insbesondere – soweit angeboten – Vorkasse per Banküberweisung, Zahlung über PayPal, Zahlung über Stripe (z.B. Kreditkarte) sowie Zahlungsarten über Klarna (z.B. Rechnungskauf oder Ratenkauf).

4.3 Ist Vorkasse per Banküberweisung vereinbart, wird der Kaufpreis unmittelbar nach Vertragsschluss fällig. Der Versand erfolgt in diesem Fall erst nach Zahlungseingang.

4.4 Bei Nutzung von PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg. Es gelten ergänzend die Nutzungsbedingungen von PayPal. Der Kunde wird im Bestellprozess und im Konto von PayPal über die Einzelheiten informiert.

4.5 Bei Nutzung von Stripe erfolgt die Zahlungsabwicklung über Stripe Payments Europe Ltd., Dublin, Irland. Die im Zusammenhang mit Stripe verfügbaren Zahlungsarten werden im Bestellprozess dargestellt. Es können für einzelne Zahlungsarten zusätzliche Bedingungen von Stripe oder angeschlossenen Zahlungsdienstleistern gelten.

4.6 Bietet der Verkäufer Zahlungsarten mit Klarna an (z.B. Rechnungskauf, Ratenkauf), kann Klarna eine Bonitätsprüfung durchführen. Nähere Informationen dazu erhält der Kunde im Rahmen des Bestellprozesses sowie in den Datenschutzhinweisen von Klarna. Der Verkäufer behält sich vor, dem Kunden einzelne Zahlungsarten aufgrund des Ergebnisses der Bonitätsprüfung oder aus anderen sachlichen Gründen nicht zur Verfügung zu stellen.

4.7 Gerät der Kunde mit Zahlungen in Verzug, gelten die gesetzlichen Verzugsregeln. Gegenüber Unternehmern kann der Verkäufer Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe sowie weitere gesetzlich vorgesehene Verzugsschäden geltend machen.

5. Liefer‑ und Versandbedingungen

5.1 Die Lieferung erfolgt innerhalb des im Online‑Shop genannten Liefergebiets an die vom Kunden im Bestellprozess angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde.

5.2 Soweit im Online‑Shop nichts anderes angegeben ist, versteht sich der Versand von Standardpaketen bis zur ersten verschließbaren Tür (z.B. Haustür, Gebäudeeingang).

5.3 Für bestimmte Produkte, insbesondere für Möbel oder sperrige Güter, erfolgt die Lieferung per Spedition. Soweit nicht anders angegeben, umfasst eine per Spedition gelieferte Sendung die Anlieferung „frei Bordsteinkante“, also bis zu dem der Lieferadresse nächstgelegenen öffentlich zugänglichen Punkt. Sofern eine Lieferung bis in die Wohnung bzw. in einen bestimmten Raum angeboten und gebucht wird, richtet sich der Leistungsumfang nach der im Bestellprozess getroffenen Auswahl und Beschreibung.

5.4 Liefertermine und Lieferfristen ergeben sich aus den jeweiligen Produktinformationen bzw. der Auftragsbestätigung. Soweit dort keine konkreten Fristen genannt sind, erfolgt die Lieferung innerhalb eines angemessenen Zeitraums nach Vertragsschluss und Zahlungseingang.

5.5 Scheitert eine Lieferung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat (z.B. Annahmeverzug, unzutreffende Lieferanschrift), kann der Verkäufer die hierdurch entstehenden Mehrkosten ersetzt verlangen. Dies gilt nicht, soweit der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Kosten der Rücksendung im Falle des Widerrufs gelten die Regelungen der Widerrufsbelehrung.

5.6 Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Ware dem Transportdienstleister übergeben hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Etwas anderes gilt dann, wenn der Kunde den Transporteur selbst beauftragt hat und der Verkäufer dem Kunden diesen Transporteur nicht zuvor benannt hat.

5.7 Ist der Verkäufer trotz sorgfältiger Disposition vorübergehend oder dauerhaft nicht in der Lage, die bestellte Ware zu liefern, weil er ohne eigenes Verschulden von einem Vorlieferanten nicht beliefert wird, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich informiert und bereits geleistete Zahlungen werden erstattet.

5.8 Eine Selbstabholung durch den Kunden ist nur möglich, wenn dies im Online‑Shop ausdrücklich angeboten wird oder individuell vereinbart wurde.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1 Der Verkäufer bleibt Eigentümer der gelieferten Ware, bis der Kaufpreis vollständig bezahlt ist.

6.2 Gegenüber Unternehmern gilt darüber hinaus: Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsverkehr weiterzuveräußern; Forderungen, die aus der Weiterveräußerung entstehen, tritt er in Höhe des Rechnungsbetrags bereits jetzt an den Verkäufer ab. Der Verkäufer nimmt diese Abtretung hiermit an.

7. Mängelhaftung (Gewährleistung)

7.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, soweit in dieser Ziffer nichts Abweichendes geregelt ist.

7.2 Handelt der Kunde als Unternehmer, gilt:

7.3 Handelt der Kunde als Verbraucher, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung; bei gebrauchten Waren kann die Frist unter den gesetzlichen Voraussetzungen vertraglich auf ein Jahr verkürzt werden.

7.4 Die in Ziffer 7.2 genannten Einschränkungen gelten nicht, soweit der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen hat, eine Beschaffenheitsgarantie übernommen wurde, es sich um Waren handelt, die entsprechend ihrer üblichen Verwendung für ein Bauwerk verwendet wurden und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben, oder soweit der Verkäufer gemäß gesetzlichen Vorschriften verpflichtet ist, Updates für digitale Produkte oder Waren mit digitalen Elementen bereitzustellen.

7.5 Handelt der Kunde als Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, gelten die Untersuchungs‑ und Rügepflichten nach § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort vorgesehene Anzeige von Mängeln, gilt die Ware als genehmigt.

7.6 Verbraucher werden gebeten, offensichtliche Transport‑ oder Verpackungsschäden möglichst bei der Zustellung zu reklamieren und den Verkäufer zu informieren. Ein Unterlassen dieser Bitte hat keine Auswirkung auf die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

8. Haftung

8.1 Der Verkäufer haftet uneingeschränkt:

8.2 Bei einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung des Verkäufers auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

8.3 Im Übrigen ist eine Haftung des Verkäufers für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

8.4 Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

9. Einlösung von Aktionsgutscheinen

9.1 Aktionsgutscheine sind Gutscheine, die der Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen unentgeltlich ausgibt und die nicht vom Kunden gekauft werden können. Sie sind nur im angegebenen Zeitraum und nur im Online‑Shop des Verkäufers einlösbar.

9.2 Aktionsgutscheine können an bestimmte Produkte oder Produktgruppen gebunden sein. Näheres ergibt sich aus den jeweiligen Gutscheinbedingungen.

9.3 Aktionsgutscheine müssen vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Anrechnung ist nicht möglich.

9.4 Pro Bestellung kann, sofern nicht anders angegeben, nur ein Aktionsgutschein eingesetzt werden.

9.5 Reicht der Gutscheinwert für die Bestellung nicht aus, kann die Differenz mit anderen angebotenen Zahlungsarten beglichen werden.

9.6 Eine Auszahlung oder Verzinsung des Gutscheinwerts ist ausgeschlossen. Ein etwaiges Restguthaben wird nicht erstattet.

9.7 Wird der mit einem Aktionsgutschein bezahlte Vertrag im Rahmen des Widerrufsrechts rückabgewickelt, besteht kein Anspruch auf Auszahlung des Gutscheinwertes; der Gutschein kann, sofern die Bedingungen dies vorsehen, erneut genutzt werden.

9.8 Der Aktionsgutschein ist übertragbar, sofern sich aus den Gutscheinbedingungen nichts anderes ergibt. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber leisten, der den Gutschein im Online‑Shop einlöst.

10. Anwendbares Recht

10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN‑Kaufrechts (CISG).

10.2 Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

11. Verhaltenskodizes

11.1 Soweit der Verkäufer sich bestimmten Verhaltenskodizes unterworfen hat (z.B. Qualitätskriterien von Gütesiegel‑Anbietern), werden diese im Online‑Shop genannt und können dort eingesehen werden.

12. Alternative Streitbeilegung

12.1 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online‑Streitbeilegung (OS‑Plattform) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar ist. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung von Streitigkeiten zu nutzen.

12.2 Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch grundsätzlich bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Hinweis: Dieser Text ist ein allgemeines Muster und ersetzt keine individuelle Rechtsberatung. Für eine maximale Absicherung – insbesondere wegen der Kombination B2C/B2B, Möbel/Spedition und Klarna/Stripe/PayPal – empfehle ich eine kurze Prüfung durch einen Fachanwalt oder einen spezialisierten Rechtstexter.